Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte des Verkäufers. Abweichende Bestimmungen des Käufers, insbesondere abweichende Einkaufsbedingungen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich bestätigt ist.

1.a Textildruck Steitz GmbH liefert ausschließlich zu deren AGB.

2. Die Lieferung erfolgt ab Niederlassung des Verkäufers auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Versandkosten trägt der Käufer. Teillieferungen sind dem Verkäufer ausdrücklich gestattet.
Die Ware wird unversichert versandt.
Versäumt der Käufer die rechtzeitige Abnahme der Ware, so hat der Verkäufer das Recht, nach Setzen eine Nachfrist von 7 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

2.a Bei Einwirkung höherer Gewalt oder Lieferverzögerungen durch einen Vorlieferanten wird eine zugesagte Lieferfrist oder Abnahmefrist ohne weitere Vereinbarung, um die Dauer der Behinderung, verlängert. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind grundsätzlich ausgeschlossen.

2.b Textildruck Steitz GmbH kommt in keinem Fall für Fahrtkosten jeglicher Art auf.

3. Mit Mängeln behaftete Ware ist spätestens binnen 7 Tagen zurückzusenden. Bei späterem Wareneingang werden keinerlei Reklamationen anerkannt. Handels- übliche oder geringe Änderungen in Qualität der Ware können nicht beanstandet werden. Bei Lohnarbeiten, die durch den Verkäufer ausgeführt werden, besteht Haftung lediglich nur für die ausgeführten Arbeiten. Der Käufer kann bei Mängeln nur die kostenlose Nacharbeit verlangen. Reklamationen können nur nach Sichtung des Produktes bearbeitet werden.

3.a Muster werden grundsätzlich zum Einzelpreis berechnet.

3.b Gutschriften von retournierten Mustern sind grundsätzlich ausgeschlossen.

3.c Textildruck Steitz GmbH ist nicht verpflichtet, die Ware des Käufers nach Farbe, Größe und Beschaffenheit zu kontrollieren. Ausschlaggebend ist die Gesamtstückzahl des Auftrages

3.d Gegen Kostenübernahme kann die Ware nach Stückzahl und Beschaffenheit überprüft werden.

3.e Für „falsch“ angelieferte Ware haftet ausschließlich der Auftraggeber.

3.f Bei angelieferten Textilien übernimmt Textildruck Steitz GmbH keinerlei Haftung für die Haltbarkeit und das Aussehen der Transfere sowie der Beständigkeit des Textils unter der Transferpresse.

3.g Bei Wiederholungsaufträgen kann es produktionsbedingt zu leichten Farbabweichungen im Vergleich zu den Voraufträgen kommen. Dies ist kein Reklamationsgrund.

3.h Der Käufer erhält vor Produktionsbeginn eine Druckvorschau zur Überprüfung. Nach schriftlicher Freigabe des Käufers ist dieser alleine für Rechtschreibung, Motiv und Design verantwortlich.

3.i Alle Textilien müssen auf links gewendet und mit maximal 40 Grad gereinigt werden.

3.j Alle Textilien des Käufers sollten ungepackt (nicht einzeln im Polybeutel) angeliefert werden, da ansonsten eine Auspackgebühr je Stück berechnet wird.

3.k Textildruck Steitz GmbH behält sich vor, bei bestellter und bedruckter Ware, eine Unterlieferung von maximal 2% der Bestellmenge (ohne Nachlieferung) zu liefern. Dies ist Drucktechnisch bedingt und es wird dem zufolge Stückgenau abgerechnet.

 

4. Die Rechnung wird am Versandtag erstellt. Eine Valutierung bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung. Rechnungen sind zahlbar sofort nach Erhalt ohne Abzug.
Als Datum der Rechnungsregelung gilt bei Banküberweisungen der Tag der Gutschrift. Zahlungen werden stets zur Begleichung der älteren, fälligen Schulden zuzüglich aufgelaufener Verzugszinsen und Mahnkosten verwendet.


5. Bei Zahlungen nach Fälligkeit der Rechnung werden Verzugszinsen in Höhe der dem Verkäufer berechneten Bankzinsen zuzüglich der Bankgebühren berechnet.

5.a Unberechtigt abgezogener Skonto wird nachgefordert.

5.b Für jede Zahlungserinnerung durch den Verkäufer werden 5,00 Euro in Rechnung gestellt.


6. Rechnungen können nur bar, Bankeinzug oder durch Überweisung gezahlt werden. Aufrechnungen mit Gegenkäufen oder die Zurückzahlung von Teilbeträgen sind unzulässig.


7. Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne die ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt. Der Verkäufer wird von seiner Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

8. Alle angegebenen Angebote des Verkäufers sind freibleibend und haben ab Angebotserstellung eine Gültigkeit von vier Wochen.

8.a Zwischenverkauf von Posten vorbehalten.

9. Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen behalten auch dann ihre Gültigkeit, wenn einzelne Teile ihre Gültigkeit verlieren.

10. Patente, Warenzeichen usw.:
Textildruck Steitz GmbH kann nicht haftbar gemacht werden für Unkosten und Verluste, die sich aus der Verletzung von Patenten, Warenzeichen, amtlich geschützten Zeichnungen oder Urheberrechten entsprechend den Zeichnungen, Spezifizierungen oder Angaben des Käufers ergeben.
Textildruck Steitz GmbH ist also weder dem Käufer noch dritten gegenüber verantwortlich für die Verwendung von Waren, die ein Patent, eine geschützte Zeichnung, ein Urheberrecht, ein Lizenzmotiv oder Warenzeichen verletzen. Dies gilt auch für die Verwendung von Wörtern, Zeichnungen und Symbolen, die der Käufer als Druckauftrag eingereicht hat. Der Käufer ist also selbst für das Copyright verantwortlich und stellt Textildruck Steitz GmbH von allen Ansprüchen von dritter Seite frei, die sich aus einem Vorwurf missbräuchlicher Verwendung ergeben sollten.
Dies gilt auch, wenn Textildruck Steitz GmbH zur grafischen und/oder technischen Gestaltung vom Käufer konsultiert wurde.

11. Gerichtsstand ist Darmstadt.

Ende der AGB
Stand März 2017